Zurückgestellt! Trotzdem gibt es gute Neuigkeiten.

Am 23.06. um 18 Uhr war es wieder soweit, der „Ausschuss für Soziales und Gesundheit“ hatte erneut den Beschluss aus dem OBR 1, aus der Anregung der Grünen auf der Tagesordnung. Leider wollte man wieder nicht darüber Diskutieren. Auf Wunsch der CDU (ohne Begründung), wurde der Tagesordnungspunkt 16 „Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte“ zurückgestellt. Ingrid konnte die Bürgerfragestunde dennoch nutzen und wir konnten interessante Neuigkeiten erfahren.

Ingrid kam in der Bürgerfragestunde zu Wort und kritisierte zunächst einmal die erneute Verweigerung der Diskussion, wollte jedoch nicht weiter darauf „rum reiten“. Sie schloss 2 Fragen an Frau Heilig (Gesundheitsdezernentin) an, die im Herbst eine Fachtagung (Thema: Cannabis Legalisierung) plant. Ingrid wollte wissen, ob es schon Konkretisierungen gibt, was das Datum und Referenten, sowie Ausprägung der Veranstaltung angeht. Sowie welche Organisationen geplant sind, mit in die Tagung einzubeziehen. Frau Heilig konnte kein genaues Datum nennen, sagte jedoch „Die Fachtagung wird im November stattfinden.“ Zudem soll, entgegen unserer Befürchtungen, die Veranstaltung Öffentlich stattfinden und nicht hinter verschlossenen Türen. Zu Referenten und Organisationen konnte uns Frau Heilig leider nur sagen das auch mit Internationalen Teilnehmern geplant wird, da diese Planung in den Händen des Drogenreferat liegt. Erfreulicherweise wurden wir gebeten uns mit dem Drogenreferat für Vorschläge in Verbindung zu setzen. Wir wollen diese Möglichkeit nutzen.